Die Strategie der AKP – 2002-2019

Erdogans AKP hat mehrere strategische Phasen in ihrer 17 jährigen Karriere gefahren um Wähler an sich zu binden. Um die AKP zu verstehen bedarf es einer entsprechenden Analyse der vergangenen Jahre.

Die erste Phase 2002-2006 bestand aus Ankündigungen von Reformen gegen eine „ungerechte Türkei von damals“. Dabei waren die Kampfslogans der AKP gegen die „Unterdrückung“ von „Minderheiten“ bis hin zu wirtschaftlicher Ungerechtigkeit von „Muslimen“. Dabei war die Anbiederung an die EU so groß, dass die EU reihenweise neue Kapitel zu Beitrittsgesprächen öffnete, wer erinnert sich von euch denn nicht an ein Deutschland, dass die Türkei durch ihre „Öffnung“ massiv feierte.

Da waren Konsorten wie Cem Özdemir in Talk Shows und hatten Erdogan für seine „Reformen“ gefeiert und wer vergisst nicht die Deutschland WM, in der das Spiel Deutschland-Türkei mit unzähligen positiven Beiträgen in TV und Zeitungen gefeiert wurde. Gefeiert wurde die AKP, die gegen „das türkische Militär“ vorging, angebliche „Aufklärung“, welches letztendlich in das Ergenekon und Balyoz Komplott mündete, welches zehntausende Offiziere, Oppositionelle CHP/MHP, Journalisten den Job kostete, rechtswidrig weggesperrt wurden, manche starben einen qualvollen Tod in ihrer Gefängniszelle.

Säkulare Kräfte wurden systematisch unter dem Deckmantel von angeblicher Ergenekon – Tiefer Staat – und Umsturzversuchen unter den Augen europäischer „Journalisten“ und „Politiker“ bekämpft, mit allen Mitteln. Was daraus wissen wir alle.

Es waren auch rechtsstaatliche Mittel, die rechtswidrig gestoppt wurden, nämlich das AKP Verbotsverfahren, welches durch einen Mordanschlag auf einen hohen Richter 2006 zu Gunsten der AKP ausfiel, mit einer Gegenstimme, wurde die AKP nicht verboten, obwohl sie schon damals alle rechtsstaatlichen Prinzipien über Board geworfen hatte, anschließend fingen Fethullah Gülens Sektenschergen zusammen mit der AKP die größte Verratsgeschichte der türkischen Republik fort und zwar so heftig, dass der türkische Staat bis 2015 massiv in Gefahr kam, tausende Menschen islamistischen und kurdischem Terror zum Opfer fielen.

Die Strategie wurde 2006 bis 2009 fortgeführt mit den Geheimgesprächen der AKP in Oslo mit der Terrororganisation PKK. Die Kampagne gegen den türkischen Staat, die türkische Geschichte und das Militär wurde so stark, dass AKP Medien und Politiker mit der „Acilim“ Verhandlungen mit der PKK offen dem kurdischen Terror eine „Legitimation“ gab. Die „Akil insanlar heyeti“ zog Jahre durch die Türkei im Südosten und Teilen Mittelanatoliens um für eine Versöhnung mit der PKK zu werben. Dabei war die Strategie soweit fortgeschritten, dass die bestehende Gruppe aus PKK Sympathisanten, Sängern und Politikern offen für die Anerkennung des angeblichen armenischen Völkermordes warben, eine generelle Amnestie für PKK-Terroristen forderte und Behausungen, staatliche Unterstützung für die PKK bis hin zur Eingliederung in die Armee.

Während Gegendemonstrationen, Soldatenbegräbnisse oder der alleinige Versuch dagegen zu sein im Keim von der AKP erstickt wurde, kam der Habur Skandal inklusive der Entfernung des „türkische Republik“ Zeichens „T.C“ an staatlichen Einrichtungen oder Tabellen, Banken, Filialen. Die antitürkische Agitation der AKP ging noch weiter, „ne mutlu türküm diyene“ Statuen, Kulturzentren, Bauten oder Namen von türkischen Persönlichkeiten der Geschichte wurden von Straßen, Parks, Stadien oder Schulen abgeändert bzw. entfernt. Die AKP hatte Zeitweise unter Missachtung des Bergkarabach Völkermords der Armenier an Türken ignoriert und mit Armenien diplomatische Gespräche begonnen, den armenischen Präsidenten in der Türkei zu einem Länderspiel empfangen.

Die islamistischen Bestrebungen wurden in dieser Zeit ebenfalls stark forciert. Das 4+4+4 Schulsystem, die Entfernung des Kopftuchverbots in Schulen, in der nun auch Kleinkinder mit Kopfbedeckung in der Schule unterrichtet werden können bis hin zur politischen Neutralitätsaufhebung in Moscheen hatte die AKP ausgehebelt. Während früher Imame der Dianet sich dem Staat loyal verpflichteten und Bekenntnisse zur Republik und Trennung zwischen Staat und Religion achteten wurde von der AKP gestrichen. Von nun an war Wahlkampf und Geschichtsklitterung in Moscheen (bis heute) erlaubt. Auch hier schwieg Europa, auch hier drückte Özdemir beide Glubschaugen zu, denn die AKP folgte weiterhin der Agenda des Auslands zusammen mit Gülen, die türkische Geschichte, Republik, Identität zu bekämpfen.

Die illegalen Inhaftierungswellen rissen nicht ab, AKP Medien druckten offen antitürkische Artikel, Erdogan beschimpfte den Staatsgründer als „Ayyas“, Arinc erlaubte PKK-Fahnen und Apo Kundgebungen, in Istanbul verlas die kurdisch faschistische BDP (Nachfolger = HDP)offene Briefe von Kindermörder Abdullah Öcalan. Zu dieser Zeit waren Wahlen gezeichnet von massiven Verboten der türkischen Opposition CHP und MHP. Die Strategie der AKP war die Fantasierung einer „unterdrückten muslimischen Mehrheit“ zusammen mit „unterdrückten Kurden“. Bis heute behauptet die AKP, sie hätte „den Kurden“ mehr kulturelle Rechte gegeben oder aber auch die These, die PKK hätte sich aus einer angeblichen Unterdrückung geformt.

Die massiv von der AKP in Zusammenarbeit mit BDP/HDP unterdrückte CHP/MHP und weitere Kleinstparteien endete in Protesten vor den Staatsgefängnissen und Gerichten von „Silivri“. Gülen/AKP Richter verurteilten unzählige unschuldige inhaftierte zu lebenslangen Haftstrafen.

Der Widerstand wuchs, im Südosten der Türkei fing die Terrororganisation PKK 2011 massiv an Waffen und Rekrutierung in die Städte zu tragen. Unter den Augen des türkischen Geheimdienstes und Provinzgoverneuren der AKP haben die BDP/HDP Gemeinden ganze Städte zu Waffenlagern umfunktioniert. Ausschreitungen im Südosten waren so massiv, dass von kurdischen Faschisten der PKK in Brand gesteckte Schulen, Parks und öffentliche Einrichtungen bis hin zu extrem heftigen Straßenschlachten die sozialen Medien erreichten. Auch die massiven Proteste der türkischen Bevölkerung gegen die Verhandlungen mit der PKK erreichten eine Stufe, in der die AKP extrem unter Druck geriet. Gepaart mit dem Ende 2011 begonnen syrischen Bürgerkrieg spitzte sich die Lage zu.

Während die AKP in dieser Zeit außenpolitisch mit der Muslimbruderschaft in diversen Staaten wie Ägypten, Lybien, Syrien und Tunesien flirtete und unterstützte änderte sich die Haltung Europas zur AKP-Türkei massiv. Zwischendrin war auch die Mavi-Marmara Aktion. Die islamistischen Bestrebungen der AKP zeigten sich 2010/11 so offen, dass spätestens 2012 Özdemir, deutsche Medien und Politik offen der AKP den Rücken kehrten. Von da an war Erdogan der neue Feind.

Kurz vor dem Ausbruch der Gezi-Proteste glänzte Erdogan und zahlreiche AKP Politiker mit öffentlichen massiven islamistischen Äußerungen in die türkische Gesellschaft. Frauen sollten nicht offen lachen oder alleine unter Tage einkaufen gehen. Paare die nicht verheiratet sind sollen nicht in Wohnungen zusammenleben. Muftis brüskierten türkische Volksfestteilnehmer mit Äußerungen Mann und Frau sollten nicht zusammen tanzen. Daraufhin verloren WG-Gemeinschaften ihre Wohnungen, es gab Razzien, in den Nachbarschaften gab es Denunzierungen von nicht verheirateten Menschen. Die AKP boykottierte Jahresfeiern staatlicher und geschichtlicher Ereignisse, verbot den „ögrenci andi“, Staatsgründer Atatürk wurde unzählige male öffentlich beleidigt. Der Druck auf die Zivilgesellschaft wurde durch solche Äußerungen massiv ausgeweitet, öffentliche Bussis oder Umarmungen waren von nun an verpönt, unverheiratete Paare galten als Schande. Kopftuch tragen wandelte sich von der Modeerscheinung in ein konservatives Pflichtprogramm

Mit dem Wegfall außenpolitischer Freunde (Ägypten, Tunesien, Syrien, Europa) war die zunehmende Isolierung ein zunehmendes Problem für die AKP. Die Wirtschaft beging 2012 schon massiv an zu bröckeln. Der arabische Frühling entpuppte sich als brutaler Bürgerkrieg, vor den Toren der Türkei formten sich Terrororganisationen in Syrien, das Schlachten begann, erste Flüchtlingsströme begannen. Die AKP klammerte sich medial fest an innenpolitische Themen und kuschelte extrem mit der HDP/PKK bis 2015 musste sich die türkische Gesellschaft von Besuchen wie Diktator Barzani, Dolmabahce Verlesungen und Gesangseinlagen einiges anhören und über sich ergehen lassen.

Während 2002 bis 2006 der extrem freundliche EU-Kurs aus antitürkischen Agitationen massive EU-Unterstützung erfuhr, schwächte sich diese von 2006 bis 2012 langsam ab, der islamistische Kurs der AKP zog an, in dieser Zeit war der Kuschelkurs mit der PKK zusammen mit dem antitürkischen Kurs verschmolzen und artete in islamistisches Geplänkel aus, die EU wendete sich langsam ab, man hatte sogar geplant den Hobbymoslem-Imam Fethullah Gülen wieder zurück zu holen.

Wenn zwei sich streiten freut sich Acarsoy.

Mit 2013, dem Geburtsjahr der „Türkischen Wahrheit Bye Bye AKP“ und meinem Abtauchen in den Blog-Untergrund, markierte Erdogan und somit die AKP einen weiteren Strategiewechsel.  Als der Geziprotest durch den massiven Druck der AKP auf die türkische Gesellschaft entfachte liefen im von AKP/Gülen dominierten Medienjungel Serien oder Tierdokus über Pinguine. Landesweit riefen die Bürger zu Protesten auf, Hundertausende strömten mit der Zeit auf die Straße, lediglich im Südosten der Türkei, dem von kurdischen Faschisten dominierten Landesteilen war es Muchs Mäuschen still. So hatte Faschistenoberhaupt Selahattin Demirtas noch öffentlich geäußert, sich den Protesten nicht anzuschließen. Erst zum Ende der Proteste war man pseudomäßig dabei – das nur am Rande – .

In der Protestzeit, mit extrem massiven Ausschreitungen und Polizeigewalt, fing ein „Fuat Avni“ ein wie sich später herausstellte Sektenanhänger der Gülenbewegung an Insiderinformationen zu verbreiten. Tonbandaufnahmen, Dokumente, am laufenden Band erschütterten Korruptionsskandale, Äußerungen, Videoaufnahmen von Erdogans Verwandten, die Sex mit Prostituierten hatten, Gelder beiseite schafften bis hin zu intimen Telefongesprächen von Sohn bis Tochter, die über Geldwäsche oder Affären sprachen. Wenige Wochen nach den heftigen Gezi-Protesten brach ein Machtkampf innerhalb des von der AKP und Gülen unterwanderten Staatsapparats aus, welcher das Machtkonstrukt Erdogans bröckeln ließ.

Erdogans bzw. die Strategie der AKP änderte sich nochmals, während früher der türkische Staat/Geschichte/Volk bekämpft wurde war es nun das böse Ausland, das an allem Schuld war inklusive Fethullah Gülens Sekte.

„Yanilmisim“

Der Paradigmenwechsel von Erdogan war so groß, alle von 2002 bis 2014 getätigten antitürkischen Agitationen waren ein „Versehen“, eine „Täuschung“, ein „Irrtum“ und „Fehler“. Der Schaden am türkischen Staat war mittlerweile so groß, dass Militärs, Gendarmerie und Polizeiapparat, gebeutelt von der Unterwanderung der AKP/Gülen um die Sicherung der türkischen Grenzen und Territorien bangten. Es fehlten Kampfpiloten, Spezialeinheiten, Generäle und Offiziere. Sie saßen immer noch unschuldig im Gefängnis, für angebliche Ergenekon-Balyoz Taten. Die PKK formierte sich im Südosten, ganze Landstriche waren mit Bomben präpariert, der Syrienkrieg gab maßiv Schub, der islamische Staat formte sich aus dem kriegsgebeutelten Irak und verdrängte Al-Kaida aus syrischen Gebieten. Massaker wurden mit schlimmeren Massakern heimgesucht. Der türkische Geheimdienst, formal damit beschäftigt, den syrischen Wiederstand zu unterstützen wurde von Gülen massiv angeschwärzt. Waffenlieferungen an die syrische Opposition verkaufte der Pseudo-Journalist Can Dündar als Unterstützung für den IS, die Türkei geriet massiv unter Druck, der IS verübte durch höhere Gefahrenlagen auch die türkischen Städte und suchte diese mit Sprengstoffanschlägen heim. Die Terrororganisation PKK roch mit 2012 eine neue Ära in Syrien und gründete den Ableger YPG mit Terrorfürst Salih Muslim und eroberten ganze Landstriche, entvölkerten diese und riefen ethnisch reine kurdische Kantone auf. Mit Interessenskonflikten mit dem IS (Ayn Al Arab/Kobane) schlug die Stunde der Wahrheit. Erdogan ließ Kurdendiktator Barzani gewähren und ließ „Peshmerga“ durch die Türkei um der PKK in Kobane zu helfen. Die völlig gelähmte türkische Außenpolitik und der bröckelnde Pseudefrieden mit der PKK endete mit Genickschüssen 2015 von türkischen Polizisten. Erdogan konnte nicht länger den Druck von innen und außen standhalten, die türkische Gesellschaft hätte die AKP wegrasiert. Die Friedensverhandlungen brachen zusammen, der Terror im Südosten der Türkei überschattete die 90er mit mehr als 2000 ermordeten Soldaten/Polizisten/Zivilisten.

Der Paradigmenwechsel der AKP/Erdogan änderte sich wieder, nun war die PKK der Feind, zusammen mit dem Ausland und Fethullah Gülen. Erdogans AKP fing mit nationalen Gefühlen zu Republik und Staat an, der Richtungswechsel von 2015 an formierte sich. Mit extremer Gewalt musste der kurdische Terror geplättet, die Grenzen und Landstriche gesichert werden. Das Blutzoll war so hoch, dass Erdogan nicht mal mehr es wagen durfte, gegen Staat, Republik und Geschichte zu sein, im Gegenteil, er wusste um die Vaterlandsliebe und Geschichte der türkischen Bevölkerung und konnte sich mit neuen Slogans, Parolen zum Staatspräsidenten avancieren. Der neue Kurs der AKP war pro Türkei, pro türkisch, pro Atatürk. Erdogan ließ sich jedes Jahr in Anitkabir blicken, Staatsfeiern wurden durchgeführt, die PKK war neben Gülen nun der Teufel. Als neuer Staatspräsident mit weitreichenden Befugnissen hatte sich in den Jahren jedoch auch die türkische Opposition und Militärs formiert. Die Ergenekon und Balyoz Lüge hatte in den Mühlen der jahrelangen Rechtsstreits auch ein Ende gefunden. Die von Terror und an den Grenzen herrschenden Kriege gebeutelte türkische Militärführung holte sich ALLE freigekommenen Militärs zurück. Die kemalistische Elite, die Erdogan in seinen 17 Jahren verteufelte und bekämpfte war nie verschwunden und auch nie gänzlich in den Gefängnissen verschwunden. Es waren die loyalen Militärs, Soldaten, Offiziere, Polizisten, Staatsanwälte und Richter die sich nicht an einem Putsch beteiligten, saßen Fest in ihrem Sattel. Während sich das Blatt nun wendete und bis heute immer wieder Gülenanhänger in den Knast wandern oder ins Ausland flüchten hat Erdogans Ende bereits angefangen.

Die türkische Gesellschaft hat trotz der letzten Jahre (Ausnahmezustand, wirtschaftliche Probleme) auch angefangen die antitürkischen Agitationen trotz des nationalen Kurs der AKP zu hinterfragen und zu kritisieren. Der AKP Kurs national und pro türkisch zu sein hat letztendlich auch dazu geführt, sich selbst das Genick zu brechen. Eine Partei die national und pro türkisch zu sein kann die eigene Geschichte und Identität bekämpfen. Die ständigen Paradigmenwechsel der AKP ist für die Bevölkerung in Unglaubwürdigkeit gemündet.

Nachdem immer mehr Menschen auch erkennen, dass es eigentlich keinen wirklichen Aufschwung gibt und die massiven wirtschaftlichen Probleme durch Korruption und Missmanagement der AKP Ministerien zustande gekommen ist, ist auch der Halt der Bevölkerung geschrumpft. Die Armutsschlangen vor der AKP gibt bzw. gab es auch während der AKP, heute mehr als vorher. Die Arbeitslosenzahlen waren auch nie anders, als vorher, die Lebenshaltungskosten sind massiv gestiegen, während sich die Menschen die letzten Jahre mit Erdogans Parolen über das böse Ausland Moral geben konnten und massenweise aus Protest Coca Cola auf der Straße ausschütteten oder Iphones zerschmetterten und sich mit etwas schlechterem Essen begnügten, können sich die Menschen heute nicht mal mehr das günstigste Gemüse leisten. Auch der Fingerzeig auf das böse Ausland kann das Offensichtliche nicht mehr übertönen. Erdogans Strategie mündet in Verlust in Wählerstimmen, Glaubwürdigkeiten werden unterminiert, als AKP-Minister meinten, man könne täglich mit 3 Simit und Tee seine Familie locker über Boden halten.

Mit dem Verlust der fünft größten und vor allem wirtschaftlichsten Städte/Regionen der Türkei hat die AKP ihren Untergang eingeläutet. Während Landesweit das „T.C“ zurück an staatliche Einrichtungen zurückhält hat Erdogans AKP den nächsten Strategiewechsel gefahren, nach dem Motto „Back to the roots“ sind die ersten Töne der AKP mit Vorwürfen mit Terrororganisationen zusammenzuarbeiten bis hin zu Geschichtsklitterungen über die „alte Türkei“ Versuche die 2002-2006 Ära wieder einzuläuten. Nachdem man die EU nur noch zum Schweigen wegen den Flüchtlingen hält, wovor sich die rassistische EU so fürchtet und selbst der islamistische Drecksimam Gülen ein „feind für immer“ sein wird, tut sich die AKP schwer in alte Gefilden zu manövrieren. Selbst die islamistischen Äußerungen der letzten Wochen wollen nicht so ganz. Die AKP hat selbst viele Wähler verloren und die kurdisch faschistische HDP versucht sich wie eine prostituierte mit der aufsteigenden CHP zu vögeln und sitzt öfters mit ihnen zusammen. Da Staat und Militär wieder zurückgefunden haben, ist es auch für Erdogan schwer geworden einen neuen Feind auszuloten.

Der Fingerzeig reicht langsam nicht mehr aus. Ich bin gespannt wie es weiter geht.

Acarsoy

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